Die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung Mai 2022 wurde am 19. September 2022 im Amtsblatt veröffentlicht .

Die aktuelle VV TB SH berücksichtigt die Anpassungen der MVVTB 2020/2 und der MVVTB 2021/1.

Die vollständige Fassung der Technischen Baubestimmungen finden Sie hier. 

21.09.2022

Das Merkblatt „Preissteigerungen von Baumaterialien“ ist aktualisiert, das unter https://bak.de/deutliche-preissteigerung-bei-baumaterialien/ auf der BAK-Website eingestellt wurde.

Die Anpassungen betreffen insbesondere (mit Blick auf die frisch erschienene Neuauflage des Kommentars von Fuchs/Berger/Seifert):

Ziff. 4, dort zweiter Absatz:

4. Keine Rechtsberatung

(…)

Preisanpassungsklauseln zu prüfen oder gar zu formulieren, ist aber auch in dieser schwierigen Marktlage nicht Aufgabe von Planerinnen und Planern, sondern Aufgabe rechtsberatender Vertragsgestaltung (vgl. Seifert/Fuchs, in: Fuchs/Berger/Seifert, Beck’scher HOAI- und Architektenrechtskommentar, 3. Aufl., Rz. 239):

(…)

Ziff. 5, dort b) aa):

5. Honorarrechtliche Auswirkungen der Preissteigerungen
6. b) aa)

Die Umsetzung einer Preisanpassungsklausel kann für die Architektinnen und Architekten einen erheblichen Mehraufwand bedeuten, sofern entsprechende Aufgaben vertraglich übernommen werden: In den Leistungsverzeichnissen ist zu eruieren, welche Positionen aufgrund ihrer Materialien voraussichtlich von den Preissteigerungen betroffen sein könnten. Ggf. sind der Anteil des Materials am Gesamtprodukt (z. B. Holzfenster mit einem Anteil von 50 % Eichenholz) sowie der Materialpreis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses festzustellen. Bei der späteren Rechnungsprüfung muss dann die Preisentwicklung ermittelt und der Preis anhand des aktuellen Marktpreises der im Rahmen der Preisgleitklausel festgelegten Bezugsgröße (Preisindex) für das betreffende Material fortgeschrieben werden.

(…) Leistungen in diesem Kontext dürften nicht zu den Grundleistungen in der Objektplanung Gebäude zählen. Dieses folgt bereits aus der Struktur der Grundleistungen, die nur solche Leistungen umfassen, die im Allgemeinen zur Erfüllung eines Auftrages erforderlich sind (§ 3 Abs. 2 HOAI). Hierzu zählen nach der einschlägigen Kommentarliteratur insbesondere nicht das Ausfüllen erforderlicher Formblätter und Vordrucke (etwa Formblatt 225 nach VHB Bund) sowie die Mengenermittlung bestimmter Baustoffe oder die Abfrage von Referenzpreisen bei Lieferanten zur Vorbereitung von Preisgleitklauseln (vgl. Seifert/Fuchs, in: Fuchs/Berger/Seifert, Beck’scher HOAI- und Architektenrechtskommentar, 3. Aufl., Rz. 225a, 239, 249). Auch das Prüfen von Preisanpassungen infolge einer solchen Klausel im Zuge der späteren Rechnungsprüfung stellt demnach keine Grundleistung dar (ebd., Rz. 319; siehe auch Menzel, Stoffpreisgleitklauseln als Grundleistungen?, DAB 8/2022, 42 f.).

13.09.2022

Die neue Landesbauordnung ab 01.09.2022 finden Sie auf unserer Homepage in der Rubrik Kammermitglieder:
https://www.aik-sh.de/kammermitglieder/recht/landesrecht/?detail=15934

oder unter folgendem Link auf der Homepage des Landes Schleswig-Holstein:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/B/bauen/Downloads/Bauordnung/220901_neue_Landesbauordnung.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Die Vordrucke für die bauaufsichtlichen Verfahren nach der Landesbauordnung finden Sie zum Herunterladen und Ausfüllen auf der Homepage des Landes Schleswig-Holstein unter folgendem Link: 

https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/B/bauen/_documents/formulareLbo_textbaustein.html?nn=5492fbd9-ee41-4c0d-92fe-c972cdb369cf

01.09.2022

Das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein informiert:

in der Anlage 1 (Bauantrag) der eingeführten Vordrucke zur neuen Landesbauordnung hat sich noch Korrektur- bzw. Ergänzungsbedarf ergeben. Daher ist der  Erlass vom 26. August 2022 aufgehoben und die überarbeiteten Vordrucke mit Erlass vom 30. August 2022 erneut eingeführt.

Die Änderungen betreffen Blatt 1 und 2 des Bauantragsformulars:

Auf Blatt 1 wird hinsichtlich des Genehmigungsfreistellungsverfahrens für den Bauherrn die Möglichkeit vorgesehen, gemäß § 62 Abs. 4 Satz 4 der neuen Landesbauordnung zu bestimmen, dass die Bauvorlagen als Antrag auf Baugenehmigung zu behandeln sind, falls die Gemeinde erklärt, dass ein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.

Auf Blatt 2 wurde der Hinweis „Im Baugenehmigungsverfahren nach § 64 LBO bedarf es für Ausnahmen nach § 31 Abs.1 BauGB keines schriftlichen Antrages.“ gestrichen. Denn dieser Hinweis ist unzutreffend.

Weiterhin sollen auf der Internetseite des MIKWS Informationen zu den bauaufsichtlichen Verfahren veröffentlicht werden (https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/themen/planen-bauen-wohnen/bauen/Bauordnungsrecht/Bauordnungsrecht_node.html).
Dabei wird sich an den Empfehlungen des Workshops Textbausteine orientiert, diese aber teilweise ergänzt. Die Informationen zu den bauaufsichtlichen Verfahren werden zeitnah eingestellt werden.

30.08.2022

Hinweis des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein:

Vollzugsbekanntmachung

Die vorläufig eingeführte Vollzugsbekanntmachung (Stand 22. Juli 2022) wird vor dem Inkrafttreten der neuen Landesbauordnung (LBO*) korrigiert:

1. unter Nr. 3 zu § 62:

Die Bauaufsichtsbehörde muss dafür prüfen und danach feststellen, ob der Geltungsbereich des Genehmigungsfreistellungsverfahren eröffnet ist (§ 62 Absatz 1 und 2) und ob die Bauvorlagen vollständig vorliegen (§ 62 Absatz 5, § 68 Absatz 2 Satz 1). Diese Prüfungen und Feststellungen haben hat unverzüglich nach Eingang des Antrags zu erfolgen.

Begründung:

Der Verweis auf § 62 Absatz 2 LBO* wird gestrichen, da die untere Bauaufsichtsbehörde im „Express-Prüfprogramm“ – neben der Vollständigkeit der Bauvorlagen – nur die Voraussetzungen für den Geltungsbereich des Genehmigungsfreistellungsverfahrens (§ 62 Absatz 1) prüfen soll, d. h.

• ob ein Sonderbau vorliegt und
• ob eine gefahrträchtige Nähe zu einem Störfallbetrieb besteht.

bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen des § 62 Absatz 2 LBO* sind nicht Teil des „Express-Prüfprogramms“. Da es sich hierbei nicht um eine Feststellung i. S. eines feststellenden Verwaltungsakts wie der Baugenehmigung handelt, sondern um eine bloße Prüfung zur Gefahrerforschung, deren Ergebnis der Gemeinde formlos mitzuteilen ist, wurde der Wortlaut auch im Übrigen noch etwas bereinigt.

2. Unter Nr. 9 zu § 67:

Die Gemeinde entscheidet bei verfahrensfreien Bauvorhaben (§ 61)

• über bauordnungsrechtliche Abweichungen nach § 67 Absatz 1 Satz 1 von örtlichen Bauvorschriften (§ 86) sowie
• über bauplanungsrechtliche Ausnahmen und Befreiungen nach § 67 Absatz 2 Satz 1.

Die Gemeinde entscheidet nach § 67 Absatz 3 bauordnungsrechtlich (§ 57 Absatz 1 Satz 2) und nicht in Selbstverwaltungsangelegenheiten. Auch wenn die Gemeinde in diesen Fällen bauordnungsrechtlich entscheidet, ist sie deswegen aber noch keine untere Bauaufsichtsbehörde im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 1 LBO. Denn eine Übertragung der Aufgaben der unteren Bauaufsichtsbehörde kann nur durch Verordnung nach § 57 Absatz 2 erfolgen. Ohne eine solche Übertragung ist die Gemeinde insbesondere nicht befugt, zur Einhaltung der von ihr erteilten Abweichungen, Ausnahmen oder Befreiungen nach § 58 Absatz 2 bauaufsichtlich einzuschreiten. Die Fachaufsicht über die Gemeinde übt, sofern ihr die Aufgaben der unteren Bauaufsichtsbehörde nicht vollständig übertragen wurde (§ 57 Absatz 4 Nummer 1), die zuständige Landrätin oder der zuständige Landrat (§ 57 Absatz 4 Nummer 2 i. V. m. § 3 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Errichtung allgemeiner unterer Landesbehörden in Schleswig-Holstein) aus. Die Landrätin oder der Landrat ist als nächsthöhere Behörde auch zuständig für die Entscheidung über einen Widerspruchsbescheid, sofern die Gemeinde einem Widerspruch nicht abhilft (§ 73 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Verwaltungsgerichtsordnung).

Begründung:

Wenngleich die Gemeinde bei der Erteilung von Abweichungen, Ausnahmen oder Befreiungen nicht als untere Bauaufsichtsbehörde entscheidet, unterliegt sie dennoch der Fachaufsicht ihrer Landrätin oder ihres Landrates. Denn § 57 Absatz 4 Nummer 2 stellt nicht darauf ab, ob die Aufgabenübertragung durch Gesetz oder durch Zuständigkeitsverordnung nach § 57 Absatz 2 erfolgt. Auch ergäbe sich nichts anderes aus dem allgemeinen Grundsatz des § 14 Absatz 2 LVwG, wonach die Fachaufsicht durch die fachlich zuständige übergeordnete Landesbehörde ausgeübt wird. Die Landräte sind nämlich allgemeine untere Landesbehörden, soweit sie die Fachaufsicht über die Behörden der kreisangehörigen Gemeinden und Ämter wahrnehmen (§ 3 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Errichtung allgemeiner unterer Landesbehörden in Schleswig-Holstein). Vor diesem Hintergrund liegt auch die Entscheidungszuständigkeit für die Widerspruchsbescheide bei den Landrätinnen und Landräten und somit bei den Kreisbauaufsichtsbehörden. Dies ist in den Fortbildungsveranstaltungen zur neuen Landesbauordnung anders gesagt worden. Ich bitte das Versehen zu entschuldigen.

Die berichtigte vorläufige Vollzugsbekanntmachung wurde heute (24. August 2022) auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport veröffentlicht:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/B/bauen/Downloads/Bauordnung/220901_Vollzugsbekanntmachung.pdf?__blob=publicationFile&v=3

24.08.2022

Wegfall von Schriftformerfordernissen; digitales Verfahren; Unzulässigkeit von E-Mail

Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein infomiert:

Mit Inkrafttreten der neuen Landesbauordnung am 1. September 2022 werden die bisherigen Unterschriftserfordernisse im Baugenehmigungsverfahren entfallen, so insbesondere im Hinblick auf den Bauantrag und auf die Bauvorlagen (§ 64 Abs. 4 Satz 1 und 2 der Landesbauordnung 2019). Die Bauvorlageberechtigten müssen ihre Entwürfe aber nach wie vor verantworten. Dies gilt sowohl für das papiergebundene als auch für das digitale Verfahren.

Eine Anbindung an die bundesweit einheitliche Datenbank zur Bauvorlageberechtigung di.BAStAI (www.di-bastai.de) zur automatischen Prüfung der Bauvorlageberechtigung wird derzeit entwickelt. Auf diese Datenbank kann auch zur Überprüfung der Bauvorlageberechtigung bei analogen Anträge zugegriffen werden.

Der Wegfall des Schriftformerfordernisses soll die Digitalisierung des bauaufsichtlichen Verfahrens erleichtern. Bisher sind aber die Onlinedienste noch nicht bei den unteren Bauaufsichtsbehörden eingeführt worden. Dies wird voraussichtlich erst gegen Ende des Jahres der Fall sein.

Auch nach Inkrafttreten der neuen Landesbauordnung kann ein Bauantrag somit zunächst noch nicht digital gestellt werden. Denn zur Antragstellung sind – nach wie vor – die von der obersten Bauaufsichtsbehörde (gesetzlich) eingeführten Vordrucke zu verwenden (vgl. Einführung einheitlicher Vordrucke für die bauaufsichtlichen Verfahren nach der Landesbauordnung vom 6.7.2016, Amtsbl. Schl.-H. S. 584; § 1 Abs. 3 der Bauvorlagenverordnung – BauVorlVO).

Für das digitale Verfahren werden die Vordrucke erst dann bauaufsichtlich eingeführt, wenn die betreffenden Onlinedienste bei den unteren Bauaufsichtsbehörden in Betrieb gehen. Bis dahin kann ein Bauantrag nur auf Papier gestellt werden. Die Anbindung an den Onlinedienst und damit der Eröffnung des digitalen Verfahrens erfolgt nach Maßgabe der unteren Bauaufsichtsbehörde in Abstimmung mit dem ITV.SH und den beteiligten Landesstellen sowie IT-Dienstleistern. Dieses Vorgehen ermöglicht den unteren Bauaufsichtsbehörden ein gestuftes und individuelleres Vorgehen. Der ITV.SH wird über den Stand der Entwicklung nach den Sommerferien berichten.

Zwar darf die untere Bauaufsichtsbehörde die Entgegennahme eines z. B. per E-Mail und damit nicht formgerecht gestellten Antrags nicht verweigern (§ 83 Abs. 3 LVwG). Sie hat dann aber gemäß § 69 Abs. 2 Satz 1 LBO 2022 einen ordnungsgemäß gestellten Antrag nachzufordern. Sofern im Zuge der Nachforderung die Rücknahmefiktion nach § 69 Abs. 2 Satz 2 LBO 2022 eintritt, werden Verwaltungskosten nicht erhoben, da mit der sachlichen Bearbeitung des Antrags noch nicht begonnen wurde (§ 15 Abs. 1 des Verwaltungskostengesetzes).

Was die Bauvorlagen angeht, gilt für das papiergebundene Verfahren nach wie vor, dass diese aus alterungsbeständigem Papier oder gleichwertigem Material lichtbeständig hergestellt sein und dem Format DIN A 4 entsprechen oder auf diese Größe gefaltet sein müssen (§ 1 Abs. 2 Satz 1 BauVorlVO). Eine Übersendung per E-Mail von Bauvorlagen ist damit nicht zulässig.

Im digitalen Verfahren ist eine Übermittlung von Bauvorlagen nur über den dafür vorgesehenen Onlinedienst möglich. Dies macht der neue Halbsatz 2 in § 1 Abs. 2 BauVorlVO deutlich, der insoweit auf das Onlinezugangsgesetz verweist. Die Vorschrift ist nach § 18 Abs. 2 der Bauvorlagenverordnung vom 5. Januar 2022 (GVOBl. S. 26) bereits in Kraft getreten, wird aber in juris noch nicht ausgewiesen. Eine Übersendung per E-Mail ist somit auch insoweit nicht zulässig.

Besteht kein Formularzwang, so z. B. bei Bauvoranfragen, kann ein digitaler Antrag (der nicht über den betreffenden Onlinedienst gestellt wird) zwar nicht wegen eines Formmangels beanstandet werden. Die Bauvorlagen zu diesem Antrag sind dann aber gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 BauVorlVO dennoch in Papier einzureichen. Sobald der für die betreffenden Verfahren (z. B. zum Vorbescheid) vorgesehene Onlinedienst bei den unteren Bauaufsichtsbehörden in Betrieb genommen ist, sollte die Bauherrschaft auf dieses Angebot hingewiesen werden.

LBO-Wesentliche Änderungen

07.07.2022

Mit dieser Nachricht dürfen wir Sie darüber informieren, dass nach langer Zeit auch in Schleswig-Holstein wieder ein Landespreis für Baukultur ausgelobt wird!

Die Architekten- und Ingenieurkammer hat sich in den vergangenen Jahren konsequent für die Wiederauflage eines Baukulturpreises eingesetzt, hat in zahlreichen Gesprächen immer wieder auf die Notwendigkeit einer solchen offiziellen Würdigung unserer Arbeit hingewiesen. Wir freuen uns sehr – nach umfangreichen Abstimmungen ist es soweit!

Der Landespreis für Baukultur Schleswig-Holstein wird für Leistungen mit einem besonderen baukulturellen Wert in Schleswig-Holstein vergeben. Prämiert werden insbesondere Projekte, die wegen zukunftsweisender und ganzheitlicher Ansätze vorbildlich und Beispiel für andere Vorhaben sind und der Öffentlichkeit die Bedeutung der Baukultur nahebringen. Anerkennung sollen dabei nicht nur die Bauwerke selbst, sondern auch die Menschen erfahren, die durch ihr Engagement und eine sozial-nachhaltige Prozesskultur bleibende baukulturelle Werte geschaffen haben. Einreichungen von Projekten sind in den fünf folgenden Kategorien möglich, in denen jeweils ein Preis sowie ggf. zusätzliche Auszeichnungen vergeben werden:

1 Städtebau und Freiraum: Quartiere, Gärten, Parks, Außenräume, öffentliche Räume

2 Öffentliche Gebäude: Kulturbauten, Bibliotheken, Museen, Bildungsbauten, Sportstätten, Kliniken

3 Wohnen und Arbeiten: Büro-, Gewerbe- und Industriebau, Wohnungsbau

4 Ingenieurbau:  Brücken, Wasserbau, Infrastruktur

5 Planen und Teilhaben: Beteiligungsverfahren, Phase Null, innovative Ausschreibungen, Werkstattverfahren

Das diesjährige Schwerpunktthema lautet „Baukultur mit Weitblick – nachhaltig und klimagerecht bauen“. Es ist ein übergeordneter Hauptpreis vorgesehen, der eine Bewerbung auszeichnet, die dieses Merkmal in herausragender Weise erfüllt.

Auslober ist das Land Schleswig-Holstein vertreten durch das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein in Zusammenarbeit mit der Architekten- und Ingenieurkammer Schleswig-Holstein.

Alle weiteren Informationen zum Landespreis Baukultur Schleswig-Holstein und sämtliche Verfahrenshinweise (auch den Vordruck für den einzureichenden Projektsteckbrief) finden Sie auf den Internetseiten www.schleswig-holstein.de/baukulturpreis. 

Wir freuen uns auf zahlreiche Einreichungen und einen gelungenen Neustart des Baukulturpreises in unserem Bundesland; bitte nutzen Sie diese besondere Chance, die Arbeit der planenden Berufe einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren!