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3-G-Regelung auf Baustellen

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren SH

 
3-G-Regelung auf Baustellen

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren SH

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Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein informiert mit anliegendem Schreiben zur Umsetzung der 3-G-Regelung auf Baustellen.

 

30.11.2021 

Qualifikation von Koordinatoren (SiGeKo) nach BaustellV
 
Qualifikation von Koordinatoren (SiGeKo) nach BaustellV
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Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein informiert:

in letzter Zeit sind bei uns vermehrt Anfragen eingegangen, welche baufachliche Ausbildung für die Koordinierung von Bauvorhaben der Stufe 2 gemäß RAB 30 erforderlich ist. Wir gehen deshalb davon aus, dass die Antwort auch für Sie von Interesse sein könnte:

Die RAB 30 unterscheidet deutlich zwischen den Berufsabschlüssen geprüfter Polier, Meister oder Techniker und den Hochschulabschlüssen Architekt oder Ingenieur.

Für die handwerklichen Abschlüsse ist ausdrücklich geregelt, dass es sich um baufachliche Ausbildungen handeln muss, mindestens mit den Abschlüssen „Geprüfter Polier“, Meister oder Techniker. Mit diesen Abschlüssen dürfen Bauvorhaben der Stufe 1koordi-niert werden.

Für alle anderen Planungs- und Baumaßnahmen ist vorgegeben, dass es sich „in der Regel“ um Architekten oder Ingenieur handeln muss, also um Hochschulabsolventen.

Im Rahmen des Studiums werden akademische und wissenschaftliche Inhalte vermittelt und der Absolvent dadurch in die Lage versetzt, komplexe theoretische Zusammenhänge zu verstehen und zu bewerten. Im Gegensatz dazu beinhaltet die handwerkliche Ausbildung vor allem praktische Kenntnisse für den erlernten Beruf, wobei natürlich auch theoretische Kenntnisse vermittelt werden.

Zwischen Studium und Ausbildungsberuf bestehen daher erhebliche Unterschiede in Bezug auf die vermittelten Kenntnisse und die erworbenen Fähigkeiten.

Durch die Verwendung des Begriffs „in der Regel“, welcher üblicherweise synonym zu „grundsätzlich“ verwendet werden kann, wird klargestellt, dass alle üblichen Fälle diese Voraussetzung benötigen.
Demnach ist die Koordinierung von Bauvorhaben der Stufe 2 grundsätzlich Architekten oder Ingenieuren vorbehalten.

Nur in besonderen, seltenen Ausnahmefällen ist denkbar, dass auch eine Person ohne Hochschulabschluss ein geeigneter SiGeKo für andere Planungs- und Baumaßnahmen als solche der Stufe 1 sein kann, sofern diese Person über außergewöhnliche Sachkunde verfügt, die auch aus dem jeweiligen Lebenslauf hervorgeht.

Ob solche Voraussetzungen vorliegen, entscheidet letztlich die zuständige Behörde im Rahmen ihres pflichtgemäßen Ermessens. Bei der Beurteilung dieses Sachverhalts wird sie insbesondere die Erkenntnisse zu Grunde legen, welche sie bei Kontrollen von Bauvorhaben gewonnen hat, die die in Rede stehende Person koordiniert hat.

Stellt die Behörde bei ihren Kontrollen fest, dass die vom Koordinator wahrzunehmenden Aufgaben nach § 3 Abs. 2 und 3 BaustellV nur unzureichend erfüllt worden sind, so macht das deutlich, dass der eingesetzte Koordinator gerade nicht über eine außergewöhnliche Sachkunde verfügt.

In diesen Fällen erfüllt die Person auch nicht die nötigen Voraussetzungen, um ausnahmsweise ohne Hochschulabschluss Bauvorhaben der Stufe 2 zu koordinieren.

Teilweise wird argumentiert, dass die RABen nicht mehr gelten würden, weil sie „überholt“ seien. Dem ist natürlich schon rein rechtlich nicht so, denn die RAB wurden nicht zu-rückgezogen. Auch die These, die RAB sei nur eine untergeordnete Regel und sei als nicht bindend zu betrachten, ist sachlich nicht richtig. Mit dem §2(1) der Baustellenverordnung wird auf den §4 des Arbeitsschutzgesetzes verwiesen, in dem unter Punkt drei ausgeführt wird, dass der Stand der Technik und zuzüglich gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen sind. In der Einleitung der RAB 30 wird deutlich her-ausgestellt, dass es sich um den Stand der Technik handelt. Soll nun hiervon abgewichen werden, müssen die Bauherren (Baulastträger) und/oder bestellte Koordinatoren nachweisen, wie sie anderweitig den Stand der Technik erreichen wollen.

Bei der Festlegung der erforderlichen Qualifikationen eines Koordinators muss dieser Zeit-raum allerdings insofern mitbetrachtet werden, als sich die eingesetzten Bauverfahren in den letzten fast 20 Jahren technologisch erheblich fortentwickelt haben. Um bei solchen Verfahren beurteilen zu können, welche Maßnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz gegenüber den auf der Baustelle tätigen Unternehmen erforderlich werden, wie diese Maßnahmen koordiniert werden müssen und welche Wechselwirkungen zu er-warten sind, bedarf es heute noch wesentlich mehr als vor 20 Jahren der Kenntnisse von Ingenieuren oder Architekten.

Berufsabschlüsse als geprüfte Poliere, Meister oder Techniker können daher heute weniger denn je dafür ausreichen, Bauvorhaben der Stufe 2 der RAB 30 zu koordinieren.

01.02.2021

 

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein ergänzt zur obigen Information:

Die RAB 30 konkretisiert die Baustellenverordnung im Hinblick auf die Anforderungen, die an geeignete Koordinatoren (SiGeKo) zu stellen sind.

Dennoch musste die Staatliche Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord (StAUK) in letzter Zeit bei Bauvorhaben der Stufe 2 wiederholt feststellen, dass die auf den Baustellen eingesetzten SiGeKo nicht über die nach RAB 30 vorgegebene oder über eine gleichwertige Qualifikationen verfügen.

Stellt die Behörde bei ihren Kontrollen fest, dass die vom Koordinator wahrzunehmenden Aufgaben nach § 3 Abs. 2 und 3 BaustellV nur unzureichend erfüllt worden sind, löst das berechtigte Zweifel an der Eignung des beauftragten SiGeKo aus. In solchen Fällen überprüft die Behörde in einem ersten Schritt, ob der SiGeKo über die erforderliche Qualifikation verfügt. Ist das nicht der Fall, leitet sie entsprechende verwaltungsrechtliche Schritte ein. Nach unserer Feststellung stößt das bei Bauherrn häufig auf Unverständnis.

Bei Überprüfung der Baustellen hat die StAUK festgestellt, dass der eingesetzte SiGeKo nicht die nach RAB erforderlichen Qualifikationen besitzt. Den Bauherrn trifft hier ein Auswahlverschulden, denn er ist verpflichtet, einen geeigneten SiGeKo zu bestellen.

Sind an dem von ihm beauftragten Bauvorhaben sicherheitswidrige Verhältnisse erkennbar, muss der Bauherr einschreiten. Er kann sich dann nicht mehr darauf berufen, dass er seine Pflichten auf einen Dritten übertragen hat. Dabei kommt es nicht darauf an, dass der Bauherr das sicherheitswidrige Verhalten tatsächlich erkannt hat. Es reicht aus, wenn er es erkennen müsste.

Das hat das OLG Stuttgart in einem Urteil bestätigt, in dem es dem Bauherrn eine strafrechtliche Mitverantwortung am Tod eines Bauarbeiters gab.

Der Bauherr werde selbst verantwortlich für Schäden der am Bau Beschäftigten, wenn der beauftragte erkennbar die Sicherheitserfordernisse nicht einhalte, die auch einem Laien einsichtig sind.

Das trifft in den oben dargestellten Situationen zu. In anderen Fällen wird zu berücksichtigen sein, welche Kenntnisse der Bauherr im Arbeitsschutz hat. An einen Funktionsträger im Bereich des Arbeitsschutzes werden sicherlich deutlich strengere Maßstäbe anzulegen sein als an sicherheitstechnische Laien.

Sehr geehrte Bauherrin, sehr geehrter Bauherr, wie Sie sehen, liegt es in Ihrem ureigenen Interesse, für Ihr Bauvorhaben fachlich ausreichend qualifizierte Sicherheits- und Gesundheitsschutz-koordinatoren zu bestellen. Damit verhindern Sie nicht nur Unfälle und sorgen für einen reibungs-losen Ablauf. Sie vermeiden auch mögliche haftungs- und strafrechtliche Konsequenzen für sich selbst.

 

26.08.2021

 

 

 

 

Bezahlbares und zukunftsfähiges Bauen und Wohnen: Modellvorhaben gesucht!

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung suchen!

 
Bezahlbares und zukunftsfähiges Bauen und Wohnen: Modellvorhaben gesucht!

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung suchen!

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Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) suchen für ein Forschungsprojekt zur Vereinbarkeit von bezahlbarem und zukunftsfähigem Bauen und Wohnen bis zu 60 Modellvorhaben. Das Spektrum reicht von Wohngebäuden und Wohnanlagen über Gebäudeensembles bis zu kleinen Quartiers- oder Siedlungseinheiten. Bauherren und Bestandshalter können sich mit ihren innovativen Projekten bis zum 15. März 2021 bewerben. Alle Informationen stehen unter www.bbsr.bund.de/bzbw bereit.

BMI und BBSR suchen Modellvorhaben, die ökologische, ökonomische und soziale Ziele eines nachhaltigen Wohnungsbaus beispielhaft vereinen. Aus den Projektergebnissen wollen sie übertragbare Erkenntnisse und Best-Practice-Ansätze gewinnen. Die Modellvorhaben sollten mindestens folgende Kriterien erfüllen:

  • In Summe sollen mindestens 50 Prozent der Wohnungen ein niedriges und mittleres Preisniveau aufweisen – nach Einschätzung des Projektträgers entsprechend der örtlichen Situation.
  • Die Projekte sollen nach gesetzlichen Anforderungen ab 2009 oder später genehmigt worden sein.
  • Sie sollen einen besseren Energieeffizienz-Standard als gesetzlich vorgeschrieben haben, wobei der Fokus auf besonders innovativen Standards liegen soll (z.B. Plus-Energie-Haus, Nullenergiehaus, energieautarkes Haus, ressourcenschonende Lösungen).
  • Die Wohnungen sollen fertiggestellt und mindestens ein Jahr bewohnt sein.

Für ihre Mitwirkung am Projekt erhalten die Träger der Modellvorhaben eine pauschale Aufwandsentschädigung und Zugang zum fachlichen Austausch zwischen den Modellvorhaben sowie Fachexpertinnen und -experten.

Kontakt
Christian Schlag
Stab Direktor und Professor
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Deichmanns Aue 31–37
53179 Bonn
Telefon: +49 228 99 401-1484
christian.schlag@bbr.bund.de


22.12.2020

 

BIM für öffentliche Auftraggeber

Handbuch für die Einführung von Building Information Modelling (BIM) durch den europäischen öffentlichen Sektor

 
BIM für öffentliche Auftraggeber

Handbuch für die Einführung von Building Information Modelling (BIM) durch den europäischen öffentlichen Sektor

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Strategische Maßnahmen zur Verbesserung der Leistung des Bauwesens:
Wert schöpfen, Innovationen vorantreiben und Wachstum steigern

Das Handbuch für die Einführung von Building Information Modeling (BIM) durch den europäischen öffentlichen Sektor ist nun auch in deutscher Sprache verfügbar.

Sie können es hier im pdf-Format herunterladen.

 

Vorwort des Herausgebers

Cover_BIM Handbuch fuer oeffentliche Auftraggeber„Liebe Leserinnen und Leser,

das europäische Baugewerbe steht im Mittelpunkt verschiedener großer, aber auch vielversprechender wirtschaftlicher, umweltpolitischer und gesellschaftlicher Herausforderungen. Auf den Sektor entfallen 9 % des BIP der EU und 18 Millionen Beschäftigte. Das Bauwesen ist ein wirtschaftlicher Wachstumsmotor und beherbergt drei Millionen Unternehmen, die meisten davon KMU.

Klimawandel, Ressourceneffizienz, höhere Ansprüche an die Sozialfürsorge, Verstädterung und Zuwanderung, eine alternde Infrastruktur, die erforderliche Stimulierung des Wirtschaftswachstums sowie knappe Kassen – dies sind die Herausforderungen, mit denen Regierungen, Eigentümer öffentlicher Infrastrukturen sowie die Gesellschaft insgesamt konfrontiert sind. Ein innovativer, wettbewerbsfähiger und wachsender Bausektor spielt bei der Bewältigung dieser Herausforderungen eine zentrale Rolle.

Wie andere Sektoren durchläuft auch das Bauwesen, das zuvor von nur mäßigen Produktivitätsverbesserungen profitierte, seine eigene „digitale Revolution“. Die Methode Building Information Modelling (im Folgenden „BIM“) wird von verschiedenen Teilen der Wertschöpfungskette rasch als strategisches Instrument zur Erzielung von Kosteneinsparungen, Produktivitäts- und Betriebseffizienzsteigerungen, einer höheren Infrastrukturqualität sowie einer besseren Umweltleistung angenommen.

Die Zukunft ist heute und es ist an der Zeit, ein gemeinsames europäisches Konzept für diesen Sektor zu entwickeln. Sowohl das öffentliche Auftragswesen – auf das ein Großteil der Bauausgaben entfällt – als auch politische Entscheidungsträger können eine entscheidende Rolle spielen, wenn es darum geht, zu einer verstärkten Nutzung von BIM anzuregen, um Innovationen und nachhaltiges Wachstum zu fördern, während zugleich unsere KMU aktiv einbezogen werden und ein besseres Preis-/Leistungsverhältnis für den europäischen Steuerzahler erzielt wird.

Die europäische Arbeitsgruppe „EU BIM Task Group“, unterstützt von der Europäischen Kommission, wurde für ihre wegweisende Arbeit an einem gemeinsamen Rahmen für die breite Einführung und Bereitstellung einer gemeinsamen Definition von BIM für den öffentlichen Sektor in Europa jüngst mit dem ersten „European BIM Summit Award“ ausgezeichnet.
An dieser Stelle möchte ich der Gruppe für ihre herausragende Arbeit als Wegbereiter für die Digitalisierung des Bausektors durch ihr gemeinsames europäisches Vorgehen und ihr Handeln als zentrale Behörde und Informationsquelle für öffentliche Akteure in Europa meinen Dank aussprechen.

Ich bin der Überzeugung, dass dieses Handbuch und seine breite Verwendung zu einem offenen, wettbewerbsfähigen und weltweit führenden digitalen Binnenmarkt für das Baugewerbe beitragen wird, und rufe zu einer möglichst breiten Annahme und Nutzung auf. Ferner rege ich zu verstärkten Gesprächen im öffentlichen und privaten Sektor mit dem Ziel weiterer kollektiver Maßnahmen an.

Die EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska
Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU“

Veranstaltungen
Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst 2021

Online-Präsentationen seit 12. Juni 2021

 
Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst 2021

Online-Präsentationen seit 12. Juni 2021

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In diesem Jahr fand der Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst aufgrund der Corona-Lage noch einmal digital statt – in der Vorbereitungsphase erreichten uns zahlreiche Rückfragen von Bauherren und Planern hinsichtlich der Gegebenheiten und entsprechender Durchführbarkeit von Begehungen vor Ort. Eine Darstellung aller Auflagen und Einschränkungen zu den einzelnen Projekten wäre schwer vermittelbar geworden – zumal teilweise unterschiedliche Auflagen hätten erfüllt werden müssen.

Die unabhängige Jury wählte aus 28 Einreichungen 22 Projekte für die Vorstellung am Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst aus. Dabei haben Modernisierungen, Instandsetzungen und Umnutzungen ebenso ihren Platz wie Neubauten. Gezeigt werden u.a. Schulen, Kindertagesstätten, Bildungsbauten, Büros und Gewerbeimmobilien, Wohnbauten, Hotels, Sporthallen, ein Schwimmbad und ein Hospiz.

Architektur schafft Lebensraum – wir alle kommen, oft unbewusst, täglich mit ihr in Berührung – das spiegelt sich auch in der Bandbreite der in diesem Jahr gezeigten Projekte wider. In jeder Lebenslage spielt die gebaute Umwelt eine Rolle; sie zeigt, wie wir denken und fühlen, was uns wichtig ist, und gleichzeitig prägt und beeinflusst sie uns und unser Handeln.

Rund 20.000 Interessierte besuchten zum Aktionswochenende 2020 bis heute die Online-Präsentationen der ausgewählten Projekte unter www.aik-sh.de/tdai, die nun in das Archiv verschoben werden und ab dem 12. Juni Platz schaffen für die aktuellen, diesjährigen Online-Präsentationen. Diese virtuellen Rundgänge sind Anregung zum Nachdenken über aktuelle Planungen, zum bewussten Wahrnehmen und zur Auseinandersetzung mit unserer gestalteten Umwelt. Besucher sind eingeladen, den verschiedenen Verlinkungen zu folgen und „digitale Touren“ durch unser Land und die kürzlich fertiggestellten Bauprojekte zu unternehmen.

In Zeiten von Corona ist allen Akteuren und Interessierten deutlich geworden, dass der Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst vom persönlichen Erleben, von Kontakten und Gesprächen vor Ort, vom Blick hinter die Kulissen lebt. Für das kommende Jahr gehen wir von einer deutlichen Entspannung der Lage und einer dann wieder regulären Durchführbarkeit mit Begehungen vor Ort aus – sodass der Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst dann wieder persönlich und vor Ort geschätzt, genutzt und genossen werden kann!

Hintergrund
Der Tag der Architektur – in Schleswig-Holstein Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst – ist eine jährlich im gesamten Bundesgebiet stattfindende Veranstaltung, bei der Objekte und Projekte der zeitgenössischen Architektur der Öffentlichkeit präsentiert werden. Die Veranstaltung wird von den Architektenkammern der Bundesländer organisiert. Der erste Tag der Architektur fand 1994 statt. Schleswig-Holstein – seit 1995 beim jährlichen Tag der Architektur dabei – weicht vom bundeseinheitlichen Termin am letzten Juniwochenende ab, da das Aktionswochenende sonst mit der Kieler Woche zusammenfiele. Im nördlichsten Bundesland findet der Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst daher für gewöhnlich am Wochenende vor der Kieler Woche statt.

BESSER. MIT ARCHITEKTEN.

Bewegte Bilder für potentielle Bauherren und alle, die sich für Baukultur interessieren.

 
BESSER. MIT ARCHITEKTEN.

Bewegte Bilder für potentielle Bauherren und alle, die sich für Baukultur interessieren.

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Die Architektenkammer Niedersachsen
hat einen Film über das Bauen mit Architekten produziert.

Sie finden ihn unter https://vimeo.com/233696955/e2304147f3 – schauen Sie doch mal vorbei!
Außerdem gibt es weitere, interessante Filme der Kammer Niedersachsen bei youtube unter https://www.youtube.com/user/Architektenkammer

 

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