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Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Anpassung TPN, Internetauftritt und Infoblatt 4.0

 
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Anpassung TPN, Internetauftritt und Infoblatt 4.0

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Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) teilt Ihnen folgende Anpassungen am Zugriff auf das TPN-Formular, zum Internetauftritt www.bafa.de/beg und des Infoblattes für förderfähige Maßnahmen mit:

Anpassung des TPN-Formulars

Technisch bedingt musste der Link zum Zugriff auf das TPN-Formular für Energieberate angepasst werden.

(https://www.bafa.de/DE/Energie/Effiziente_Gebaeude/Informationen_fuer_Energieberater/informationen_fuer_energieberater_node.html).

Je nach Vorgangsnummer (Antragsnummer des Antragstellers) werden 2 Links zur Verfügung gestellt, d.h. für die Vorgangsnummern bis 91999999 und ab 92000000 gibt es jeweils einen separaten Link, wie im folgenden Ausschnitt dargestellt.

 

Anpassung des Internetauftrittes www.bafa.de/beg

Der Internetauftritt wurde für die Antragstellenden und die Energieberater übersichtlicher gestaltet. Zur Vereinfachung unseres Informationsangebots wurden in der Rubrik „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ die beiden folgenden neuen Kacheln eingesetzt:

  • „Informationen für Antragstellende“
  • „Informationen für Energieberater“

Neben einer übersichtlichen Darstellung des Antragsverfahrens sind dort alle relevanten Formulare und Links zu finden, so auch der Link zum Kontaktformular für die EEE.

    

Anpassung des Infoblattes zu den förderfähigen Maßnahmen und Leistungen

Das Infoblatt zu den förderfähigen Maßnahmen und Leistungen (jetzt Version 4.0) wurde um die nicht förderfähigen Kosten im Neubau (Wärmeerzeuger auf Basis des Energieträgers Gas) ergänzt.

Sie können das Infoblatt auf unserer Internetpräsens finden: https://www.bafa.de/SharedDocs/Downloads/DE/Energie/beg_infoblatt_foerderfaehige_kosten.pdf?__blob=publicationFile&v=17

Die Blaufassung des Infoblattes können Sie dem Anhang entnehmen, darin sind alle Änderungen schnell ersichtlich.

 

18.05.2022

 

Update zur BEG-Neubauförderung

Fördermittel für EH/EG40 bereits am ersten Tag komplett ausgeschöpft – Start der 2. Stufe (EH/EG40-Nachhaltigkeit)
Aktualisierung vom 21. April 2022

 
Update zur BEG-Neubauförderung

Fördermittel für EH/EG40 bereits am ersten Tag komplett ausgeschöpft – Start der 2. Stufe (EH/EG40-Nachhaltigkeit)
Aktualisierung vom 21. April 2022

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Die bereitgestellten Fördermittel für das EH/EG40-Programm zur Neubauförderung sind bereits komplett ausgeschöpft.

Zunächst war die Neubauförderung Anfang des Jahres gestoppt worden, sollte jedoch ab dem 20.4.2022 wieder aufgenommen werden. Die dafür bereitgestellten Fördergelder in Höhe von 1 Milliarde Euro waren innerhalb weniger Stunden aufgebraucht, sodass schon einen Tag später keine neuen Anträge mehr gestellt werden können.

Für die Neubauförderung gilt nun der angekündigte 2. Schritt: Es können ab dem 21.4.2022 Anträge für das erweiterte Programm EH/EG40 mit Nachhaltigkeitsklasse gestellt werden. Die Neubauförderung ist nunmehr nur noch in Kombination mit dem Qualitätssiegel für nachhaltiges Bauen (QNB) möglich. Dieses Förderprogramm soll zunächst bis Jahresende laufen, bevor es 2023 vom umfassenden Programm „Klimafreundliches Bauen“ abgelöst wird.

Ausführliche Informationen dazu finden Sie auch auf den Internetseiten der Bundearchitektenkammer zur BEG (Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) – Bundesarchitektenkammer e.V. (bak.de) und auf den Seiten der KfW (Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) | KfW).

 

21.04.2022

3G-Regelung auf Baustellen

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren SH

 
3G-Regelung auf Baustellen

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren SH

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Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein informiert mit anliegendem Schreiben zur Umsetzung der 3G-Regelung auf Baustellen.

 

30.11.2021 

Qualifikation von Koordinatoren (SiGeKo) nach BaustellV
 
Qualifikation von Koordinatoren (SiGeKo) nach BaustellV
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Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein informiert:

in letzter Zeit sind bei uns vermehrt Anfragen eingegangen, welche baufachliche Ausbildung für die Koordinierung von Bauvorhaben der Stufe 2 gemäß RAB 30 erforderlich ist. Wir gehen deshalb davon aus, dass die Antwort auch für Sie von Interesse sein könnte:

Die RAB 30 unterscheidet deutlich zwischen den Berufsabschlüssen geprüfter Polier, Meister oder Techniker und den Hochschulabschlüssen Architekt oder Ingenieur.

Für die handwerklichen Abschlüsse ist ausdrücklich geregelt, dass es sich um baufachliche Ausbildungen handeln muss, mindestens mit den Abschlüssen „Geprüfter Polier“, Meister oder Techniker. Mit diesen Abschlüssen dürfen Bauvorhaben der Stufe 1koordi-niert werden.

Für alle anderen Planungs- und Baumaßnahmen ist vorgegeben, dass es sich „in der Regel“ um Architekten oder Ingenieur handeln muss, also um Hochschulabsolventen.

Im Rahmen des Studiums werden akademische und wissenschaftliche Inhalte vermittelt und der Absolvent dadurch in die Lage versetzt, komplexe theoretische Zusammenhänge zu verstehen und zu bewerten. Im Gegensatz dazu beinhaltet die handwerkliche Ausbildung vor allem praktische Kenntnisse für den erlernten Beruf, wobei natürlich auch theoretische Kenntnisse vermittelt werden.

Zwischen Studium und Ausbildungsberuf bestehen daher erhebliche Unterschiede in Bezug auf die vermittelten Kenntnisse und die erworbenen Fähigkeiten.

Durch die Verwendung des Begriffs „in der Regel“, welcher üblicherweise synonym zu „grundsätzlich“ verwendet werden kann, wird klargestellt, dass alle üblichen Fälle diese Voraussetzung benötigen.
Demnach ist die Koordinierung von Bauvorhaben der Stufe 2 grundsätzlich Architekten oder Ingenieuren vorbehalten.

Nur in besonderen, seltenen Ausnahmefällen ist denkbar, dass auch eine Person ohne Hochschulabschluss ein geeigneter SiGeKo für andere Planungs- und Baumaßnahmen als solche der Stufe 1 sein kann, sofern diese Person über außergewöhnliche Sachkunde verfügt, die auch aus dem jeweiligen Lebenslauf hervorgeht.

Ob solche Voraussetzungen vorliegen, entscheidet letztlich die zuständige Behörde im Rahmen ihres pflichtgemäßen Ermessens. Bei der Beurteilung dieses Sachverhalts wird sie insbesondere die Erkenntnisse zu Grunde legen, welche sie bei Kontrollen von Bauvorhaben gewonnen hat, die die in Rede stehende Person koordiniert hat.

Stellt die Behörde bei ihren Kontrollen fest, dass die vom Koordinator wahrzunehmenden Aufgaben nach § 3 Abs. 2 und 3 BaustellV nur unzureichend erfüllt worden sind, so macht das deutlich, dass der eingesetzte Koordinator gerade nicht über eine außergewöhnliche Sachkunde verfügt.

In diesen Fällen erfüllt die Person auch nicht die nötigen Voraussetzungen, um ausnahmsweise ohne Hochschulabschluss Bauvorhaben der Stufe 2 zu koordinieren.

Teilweise wird argumentiert, dass die RABen nicht mehr gelten würden, weil sie „überholt“ seien. Dem ist natürlich schon rein rechtlich nicht so, denn die RAB wurden nicht zu-rückgezogen. Auch die These, die RAB sei nur eine untergeordnete Regel und sei als nicht bindend zu betrachten, ist sachlich nicht richtig. Mit dem §2(1) der Baustellenverordnung wird auf den §4 des Arbeitsschutzgesetzes verwiesen, in dem unter Punkt drei ausgeführt wird, dass der Stand der Technik und zuzüglich gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen sind. In der Einleitung der RAB 30 wird deutlich her-ausgestellt, dass es sich um den Stand der Technik handelt. Soll nun hiervon abgewichen werden, müssen die Bauherren (Baulastträger) und/oder bestellte Koordinatoren nachweisen, wie sie anderweitig den Stand der Technik erreichen wollen.

Bei der Festlegung der erforderlichen Qualifikationen eines Koordinators muss dieser Zeit-raum allerdings insofern mitbetrachtet werden, als sich die eingesetzten Bauverfahren in den letzten fast 20 Jahren technologisch erheblich fortentwickelt haben. Um bei solchen Verfahren beurteilen zu können, welche Maßnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz gegenüber den auf der Baustelle tätigen Unternehmen erforderlich werden, wie diese Maßnahmen koordiniert werden müssen und welche Wechselwirkungen zu er-warten sind, bedarf es heute noch wesentlich mehr als vor 20 Jahren der Kenntnisse von Ingenieuren oder Architekten.

Berufsabschlüsse als geprüfte Poliere, Meister oder Techniker können daher heute weniger denn je dafür ausreichen, Bauvorhaben der Stufe 2 der RAB 30 zu koordinieren.

01.02.2021

 

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein ergänzt zur obigen Information:

Die RAB 30 konkretisiert die Baustellenverordnung im Hinblick auf die Anforderungen, die an geeignete Koordinatoren (SiGeKo) zu stellen sind.

Dennoch musste die Staatliche Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord (StAUK) in letzter Zeit bei Bauvorhaben der Stufe 2 wiederholt feststellen, dass die auf den Baustellen eingesetzten SiGeKo nicht über die nach RAB 30 vorgegebene oder über eine gleichwertige Qualifikationen verfügen.

Stellt die Behörde bei ihren Kontrollen fest, dass die vom Koordinator wahrzunehmenden Aufgaben nach § 3 Abs. 2 und 3 BaustellV nur unzureichend erfüllt worden sind, löst das berechtigte Zweifel an der Eignung des beauftragten SiGeKo aus. In solchen Fällen überprüft die Behörde in einem ersten Schritt, ob der SiGeKo über die erforderliche Qualifikation verfügt. Ist das nicht der Fall, leitet sie entsprechende verwaltungsrechtliche Schritte ein. Nach unserer Feststellung stößt das bei Bauherrn häufig auf Unverständnis.

Bei Überprüfung der Baustellen hat die StAUK festgestellt, dass der eingesetzte SiGeKo nicht die nach RAB erforderlichen Qualifikationen besitzt. Den Bauherrn trifft hier ein Auswahlverschulden, denn er ist verpflichtet, einen geeigneten SiGeKo zu bestellen.

Sind an dem von ihm beauftragten Bauvorhaben sicherheitswidrige Verhältnisse erkennbar, muss der Bauherr einschreiten. Er kann sich dann nicht mehr darauf berufen, dass er seine Pflichten auf einen Dritten übertragen hat. Dabei kommt es nicht darauf an, dass der Bauherr das sicherheitswidrige Verhalten tatsächlich erkannt hat. Es reicht aus, wenn er es erkennen müsste.

Das hat das OLG Stuttgart in einem Urteil bestätigt, in dem es dem Bauherrn eine strafrechtliche Mitverantwortung am Tod eines Bauarbeiters gab.

Der Bauherr werde selbst verantwortlich für Schäden der am Bau Beschäftigten, wenn der beauftragte erkennbar die Sicherheitserfordernisse nicht einhalte, die auch einem Laien einsichtig sind.

Das trifft in den oben dargestellten Situationen zu. In anderen Fällen wird zu berücksichtigen sein, welche Kenntnisse der Bauherr im Arbeitsschutz hat. An einen Funktionsträger im Bereich des Arbeitsschutzes werden sicherlich deutlich strengere Maßstäbe anzulegen sein als an sicherheitstechnische Laien.

Sehr geehrte Bauherrin, sehr geehrter Bauherr, wie Sie sehen, liegt es in Ihrem ureigenen Interesse, für Ihr Bauvorhaben fachlich ausreichend qualifizierte Sicherheits- und Gesundheitsschutz-koordinatoren zu bestellen. Damit verhindern Sie nicht nur Unfälle und sorgen für einen reibungs-losen Ablauf. Sie vermeiden auch mögliche haftungs- und strafrechtliche Konsequenzen für sich selbst.

 

26.08.2021

 

 

 

 

Veranstaltungen
25
Oktober
ArchitekturForumLübeck e.V.

VHS-Serie: Demokratische Orte

 
25. Okt -
06. Dez  
ArchitekturForumLübeck e.V.

VHS-Serie: Demokratische Orte

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In einer europäischen Stadt ist der öffentliche Raum seit jeher ein politischer Ort, geprägt von Repräsentation und Ausdruck von Macht durch Monumente, Bauten und Wahrzeichen. Dort finden Demonstrationen und Gedenkfeiern statt, die Öffentlichkeit braucht (symbolische) Orte der Demokratie. Die Reihe widmet sich der Wichtigkeit der Demokratie, ihren Ursprüngen und vielfältigen (räumlichen) Ausdrucksformen. Themen werden sein: Teilhabe, Orte der (politischen) Aneignungs- und Demonstrationskultur. Und wie sieht ein Rathaus des 21. Jahrhunderts architektonisch aus? 

 

Dienstag, 25. Oktober 2022, 19:30 Uhr 
Ort: VHS Lübeck, Hüxstraße 118-120
Partizipation in der Sackgasse

Prof. Juan Pablo Molestina
M. Arch. (MIT) – Molestina Architekten + Stadtplaner GmbH, Köln

Eintritt: 4,50 EUR | Semestersonderpreis für Schüler und Studenten 1,00 EUR

 

 

Dienstag, 15. November 2022, 19:30 Uhr
Ort: VHS Lübeck, Hüxstraße 118-120
Dokk1

Elif Tinaztepe, SHL Architects, Aarhus
Marie Østergård, Chef for Aarhus Library

Eintritt: 4,50 EUR | Semestersonderpreis für Schüler und Studenten 1,00 EUR

 

Dienstag, 6. Dezember 2022, 19:30 Uhr
Ort: VHS Lübeck, Hüxstraße 118-120
Jane Jacobs – Säulenheilige oder Trouble Maker? Vom Wandel der Stadt und neuen Herausforderungen

Prof. Dr. Dirk Schubert
Wohnen und Stadtteilentwicklung HafenCity Universität Hamburg

Eintritt: 4,50 EUR | Semestersonderpreis für Schüler und Studenten 1,00 EUR

Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst 2022

Am 11. und 12. Juni 2022 fanden wieder Begehungen vor Ort statt!

 
Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst 2022

Am 11. und 12. Juni 2022 fanden wieder Begehungen vor Ort statt!

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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Architektur-Interessierte,

in den letzten zwei von der Corona-Lage geprägten Jahren war deutlich geworden, wie sehr der Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst vom persönlichen Austausch lebt! Umso mehr freuten wir uns in diesem Jahr 2022 wieder auf die Begegnungen vor Ort. Unsere gebaute Umwelt lässt sich besonders gut erfahren, wenn man sie live erlebt, im Gebäude, in den Außenanlagen, im Gespräch mit Planerinnen und Planern, Bauherren und Nutzern.

Die unabhängige Jury wählte in diesem Jahr aus 40 Einreichungen 28 Projekte für die Präsentation und Begehung am 11. und 12. Juni aus – rund 1.000 Interessierte machten sich am Aktionswochenende vor Ort ein Bild.

Die Broschüre kann weiterhin in der Geschäftsstelle unter 0431 570 65-12 bestellt werden; die Landingpage präsentiert die aktuellen Projekte für das Jahr 2022 und umfasst ein Archiv der vergangenen Jahre.

Wir freuen uns schon heute auf den Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst 2023 und bedanken uns für Ihr Interesse!

Mit freundlichen Grüßen
Ihre AIK-Geschäftsstelle

BESSER. MIT ARCHITEKTEN.

Bewegte Bilder für potentielle Bauherren und alle, die sich für Baukultur interessieren.

 
BESSER. MIT ARCHITEKTEN.

Bewegte Bilder für potentielle Bauherren und alle, die sich für Baukultur interessieren.

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Die Architektenkammer Niedersachsen
hat einen Film über das Bauen mit Architekten produziert.

Sie finden ihn unter https://vimeo.com/233696955/e2304147f3 – schauen Sie doch mal vorbei!
Außerdem gibt es weitere, interessante Filme der Kammer Niedersachsen bei youtube unter https://www.youtube.com/user/Architektenkammer

 

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