Sonderregelungen zum Umgang mit den Lieferengpässen und Materialpreissteigerungen aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen informiert:

Mit Erlass BW I 7-70437/9#4 vom 25. März 2022 wurden, befristet bis zum 30. Juni 2022, Sonderregelungen zum Umgang mit den Lieferengpässen und Materialpreissteigerungen aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eingeführt. Am 22. Juni 2022 erfolgte eine erste Verlängerung der Sonderregelungen bis zum 31. Dezember 2022. Gleichzeitig wurden Regelungen
nachgeschärft und eine alternative Methode zur Ermittlung der Basiswerte für die Stoffpreisgleitklausel eingeführt (Formblatt 225a). Eine zweite Verlängerung bis zum 30. Juni 2023 wurde mit Erlass vom 6. Dezember 2022 ausgesprochen.

Die Preise für die meisten Bauprodukte haben sich wieder stabilisiert, so dass die Sonderregelungen wie angekündigt zum 30. Juni 2023 auslaufen.

In der Anlage erhalten Sie den Erlass und die Anlagen:

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr informiert:

Mit Rundschreiben vom 25. März 2022 wurden, befristet bis zum 30. Juni 2022, Sonderregelungen zum Umgang mit den Lieferengpässen und Materialpreissteigerungen aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eingeführt. Am 22.Juni 2022 erfolgte eine erste Verlängerung der Sonderregelungen bis zum 31. Dezember 2022. Gleichzeitig wurden Regelungen nachgeschärft und eine alternative Methode zur Ermittlung der Basiswerte für die Stoffpreisgleitklausel eingeführt ( Vordrucke 141a und 145a). Eine zweite Verlängerung bis zum 30. Juni 2023 wurde mit Rundschreiben vom 06. Dezember 2022 ausgesprochen.

Die Preise für die meisten Bauprodukte haben sich wieder stabilisiert, so dass die Sonderregelungen wie angekündigt zum 30. Juni 2023 auslaufen.

In der Anlage erhalten Sie das Rundschreiben und die Anlagen: 

141 HVA-B Vordruck Stoffpreisgleitklausel 03-23
141a HVA-B Stoffpreisklausel ohne Basiswert 1 Vordruck 03-23
145 HVA-B Vorlage Verzeichnis Stoffpreisgleitklausel 03-23
145a HVA-B Verzeichnis Stoffpreisgleitklausel ohne Basiswert 1 Vordruck 03-23
Hinweise zu Vordrucken 141a und 145a