Landesrecht

VVTB SH

Inkrafttreten 05. Juli 2024

Die Wohraumförderungsrichtlinien für die soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein ist mit dem Erlass vom 04. April 2023 (Amtsbl. Schl.-H. Ausgabe 20) geändert worden.

Vom 6. Dezember 2021 (GVOBl. Schl.-H. S. 1422), Inkrafttreten am 1. September 2022 – nicht amtliche Lesefassung –

Am 31. Dezember 2021 ist das Gesetz zur Harmonisierung bauordnungsrechtlicher Vorschriften vom 6. Dezember 2021 in Kraft getreten (GVOBl. Schl.-H. S. 1422).

Diese Verordnung regelt Anerkennung, Tätigkeit und Vergütung der Prüfämter für Baustatik, Prüfingenieurinnen oder Prüfingenieure für Standsicherheit, Prüfingenieurinnen oder Prüfingenieure

Mit Erlass des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung vom 22. April 2021 ist in Abschnitt A 2.2.2.7 der VV TB SH – Ausgabe April 2021,

Hier finden Sie Erläuterungen zum Kriterienkatalog.

In der Anlage erhalten Sie die im Gesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein 2017; Ausgabe 21. Dezember 2017 (GS Schl.-H. II, Gl.Nr. 219-8-7), veröffentlichte Landesverordnung

Die Neufassung des Ingenieurgesetzes wurde im GVOBl. Nr. 9, Ausgabe 30. Juni 2016, S. 392, bekannt gemacht.

In der Anlage erhalten Sie das Mindestlohngesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesmindestlohngesetz) vom 13. November 2013. (GVOBl. 2013.404)

Die Versammlungsstättenverordnung vom 5. Juli 2004, geändert durch LVO vom 15. September 2009 ist mit Ablauf des 30. September 2014 außer Kraft getreten.

Der Bildungsausschuss hat am 4. Dezember 2014 über den Gesetzentwurf und Änderungsanträge der Fraktionen beraten.

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein gibt folgenden Erlass vom 03. Februar 2004 an die Landräte und Oberbürgermeister (Bürgermeister) der kreisfreien Städte sowie an die Investitionsbank

Im Amtsblatt Schleswig-Holstein 2013, Ausgabe 4. November 2013, ist die Verwaltungsvorschrift veröffentlicht; Gl.Nr. 2130.96.

Die Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.07.2016 bis 31.12.2019 können Sie unter folgendem Link einsehen.

Nachfolgend aufgeführte Verordnungen und Vorschriften können unter der Internet-Adresse der Landesregierung Schleswig-Holstein aufgerufen werden.

Das Landesrecht Schleswig-Holstein enthält alle geltenden Gesetze, Landesverordnungen und die veröffentlichten Verwaltungsvorschriften des Landes Schleswig-Holstein

Wohnraumbürgschaftsrichtlinien (WoBüRL)

Aufgrund des § 91 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO) verordnet das Innenministerium: